Rechtsprechung
| OVG Sachsen, 25.06.1997 - 2 S 102/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Justiz Sachsen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Anhörung; Aussetzung des Verfahren; Verfahrensfehler; Ermessensnichtgebrauch; Professorentitel; MfS
Papierfundstellen
- NJ 1998, 104
Wird zitiert von ... (3)
- OVG Berlin-Brandenburg, 30.11.2006 - 4 B 11.06
Rücknahme der Ernennung, arglistige Täuschung, psychische Störung, …
Ein etwaiger Anhörungsmangel (vgl. hierzu OVG Sachsen, Urteil vom 25. Juni 1997 - 2 S 102/95 - DÖD 1999, 65, 66) wäre ein nach § 46 VwVfG Bbg unbeachtlicher Verfahrensfehler. - OVG Sachsen-Anhalt, 14.02.2018 - 2 K 3/17
Aussetzung des Verfahrens zur Heilung materiell-rechtlicher Mängel
Zu Unrecht macht der Kläger unter Berufung auf eine Entscheidung des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts geltend, eine Aussetzung des Verwaltungsgerichtsverfahrens zur Heilung eines Verfahrensfehlers komme nur in Betracht, wenn die angefochtene Entscheidung nicht auch an materiellen Fehlern leide (vgl. SächsOVG, Urt. v. 25.06.1997 - 2 S 102/95 - LKV 1998, 280 ). - VG Leipzig, 21.05.2014 - 4 K 528/11
Annahme einer Dissertation (hier: Veterinärmedizinische Fakultät) und Fortführung …
Bedenken könnten insofern einerseits aus dem Umstand folgen, dass die Anhörung hier durch die Promotionskommission erfolgte, die Entscheidung über die Annahme der Dissertation aber der Fakultätsrat als von dieser unabhängiges Organ traf (vgl. zur Notwendigkeit der Anhörung durch die für die Sachentscheidung zuständige Behörde: SächsOVG, Urt. v. 25.6.1997, LKV 1998, 280 [OVG Sachsen 25.06.1997 - 2 S 102/95] ).